Evangelische und katholische Flüchtlingspastoren fordern humanitäre Mindeststandards für die Abschiebehaft. Sie sei keine Strafhaft und müsse daher vom Strafvollzug getrennt werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung am Donnerstag zum Abschluss einer Fachtagung in Hamburg. Körperlich oder psychisch Kranke sowie Minderjährige und Alte dürften nicht in Abschiebehaft genommen werden. Auch sei es unzumutbar, wenn Eltern von ihren minderjährigen Kindern getrennt werden. Grundsätzlich sei eine bundesweit einheitliche Regelung sinnvoll.
Die Flüchtlingspastoren verlangen darüber hinaus ungehinderten Zugang zu den Abschiebehäftlingen. Oft werde eine Abschiebehaft vorschnell angeordnet. Notwendige Voraussetzung sei aber, dass die Abschiebung auch tatsächlich vollzogen werden könne. Inhuman sei auch, dass die Häftlinge für ihre Haft bezahlen müssten. Wer in der Abschiebehaft arbeite, solle dafür auch Lohn bekommen. Die Nutzung von Telefon und Internet sollte ungehindert möglich sein. Ausländer werden in Abschiebehaft genommen, wenn sie sich ohne Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland aufhalten und das Land auch nach Aufforderung nicht freiwillig verlassen.
Eine generelle Abschaffung von Abschiebehaft forderten die Pastoren nicht.
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